NPD Verbot

Warum sollten sich die Linken über eine Partei profilieren dürfen?
Warum sollte sich die Mitte über Parteien profilieren dürfen?

Ich glaube, es ist eine gute und wichtige Eigenschaft einer jeden freien und demokratischen Gesellschaft, wenn man auch anders Denkenden die allgemeinen Grundrechte einräumt. Man kann diese Rechte lt. GG nur verwirken, indem man entsprechende Straftatbestände des StGB erfüllt.
Alles andere ist Barbarei, zu kurz gedacht und stärkt nur die extremen Lager.

"Auch so kontrollieren" ist übrigens nicht so leicht, da unsere Geheimdienste sich, im Gegensatz zu denen des 3. Reiches, ebenfalls an die Gesetze halten müssen.

Hauptsache was gesagt nech.

Dieser Beitrag wurde von Stormi: 16 Mar 2009, 18:43 bearbeitet

Na bitte, endlich mal ne Begründung. So läßt sich wenigsten diskutieren!

@Tupolev:
-Linke Parteien: 1. Sind deren Ziele u. Vorstellungen vertretbarer und 2. haben wir keine wirklich links-EXTREMEN Parteien. PDS/Die Linke sind ja der Witz von "extrem" 3. Die Linken legen nicht so eine dummes Gebabbel an den Tag. ... Hör die mal ne NPD Tagung an. Da Weißt du nicht ob du lachen oder weinen sollst.

-Die Mitte:
Was sollte gegen die harmlose Allgemeinheit sprechen?
Zudem muss es ja für die Mitte diverse Parteien geben

Bei der Linken weiß man das mit dem Weinen oder Lachen ebensowenig. Oder nimmst du etwa den ollen Oskar in irgend einer Art und Weise ernst. Von Gysi mal ganz zu schweigen.
Darüber hinaus hat die Linke auch Leute am Start, die ab und zu auch mal gern den Systemumsturz propagieren. Von diversen Auftritten dieser Partei bei Steineschmeißaktionen der Antifa mal ganz abgesehen.
Bei den einen hängen ehemaligere Stasikader drin, bei den anderen Nazis. Beides ziemlich schlecht. Das Ziel beider Parteien ist doch aber eigentlich das Selbe. Gleichschaltung der Massen und Ideologie in die Hirne. Ob ich da von links oder rechts rangehe, ist doch egal. Die treffen sich in der Mitte.

@stormi
Die "Steineschmeißer" stören, zugegeben. Aber sie sind keine Feiglinge die immer nur in der Gruppe auftreten um dann Schwächere zusammenschalgen, nur weil ihnen deren äußere Merkmale/Herkunft/Einstellung nicht passt.

Dieser Beitrag wurde von Der.Stefan: 16 Mar 2009, 19:03 bearbeitet

Nur weil sie nicht feige sind, heißt das nicht, dass sie nicht genauso verboten handeln und damit die Mutterpartei stören, wie es die "Glatzen" (bzw. der "neue" schwarze Block auf rechter Seite) bei der NPD tun.

Ich bin gegen das Verbot der NPD.Auch wenn ich die Partei nie wählen würde. Der Grund ist ganz einfach. Solange die NPD als Partei exestiert kann man diese auch etwas im Auge behalten. Etwas das viel komplzierte wären, wenn sie im Untergrund wäre

ich plädiere für verstaatlichung!

Gute Idee. Nachdem der Staat alles versaut, was er anfasst (einschlägige Meinung aller BWLer) wäre das die Lösung für das Naziproblem

Die BWLer versauens doch genauso. Die sind bestimtm auch Schuld an der desolaten Finanzlage der NPD.

also zuerst einmal, ist die NPD doch eh schon fast ein Staatsbetrieb...so viele V-Männer wie da vom Verfassungsschutz rumhängen sollen.

Und 2. haben BWLer nie recht, wie sie bei diversen Prognosen (Black Friday als vorrangiges Beispiel..weil das letztens Stormi mal genannt hat) schon grandios bewiesen haben!

So, mein Wort zum Sonntag

Ich hab mir jetzt ernsthaft schon wieder einen "in Nazi-Deutschland früher..."-Kommentar verkneifen müssen

OT: und jetzt macht die Scheiss Wolken weg...

edith: wohl zu schnell geschrieben...Rechtschreibung

Dieser Beitrag wurde von aeon: 05 Apr 2009, 13:56 bearbeitet

Also, wenn man den Aussagen anderer Parteien Glauben schenkt, ist die Zahl der V-Männer übertrieben und die Nützlichkeit derer, die wirklich da sind überschätzt.
Das Gerücht dieser Unterwanderung nützt vor allem einem, der NPD selbst. Sie kann sich mal wider als total mies behandelt und missverstanden darstellen. Und da den vorhandenen V-Männern schon die ersten Pannen unterlaufen sind (Nichtverwertbare Aussagen, Dienstwidriges Verhalten) kann die NPD weiter das Unschuldslamm miemen....

Hmm, das NPD-Verbot wurde mit der Begründung, dass zu viele V-Männer dort eingeschleuts worden wären vom BVG abgelehnt worden.

Ich bin grad zu faul da nach Quellen zu suchen...

Dieser Beitrag wurde von aeon: 06 Apr 2009, 00:40 bearbeitet

Das ist doch gerade das wo man stutzig werden sollte. So dumm sind die doch nicht, warum sollte man "zu viele" Leute einschleußen? Die bringen auch nicht mehr Informationen als eine effektive Anzahl von V-Leuten.
Wieviele auch immer eingeschleußt wurden, scheibar funktioniert es nicht besonderes gut. An den V-Leuten sollte das Verbot also nicht scheitern.

Also ich hab ja noch im Ohr, dass es nicht an der Anzahl der V-Männer gescheitert ist, sondern daran, dass die V-Männer aktiv zu den Straftaten angeleitet haben.