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Sächsische Demokratie Demokratie auf sächsisch
Antworten(1 - 14)
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 14 Sep 2012, 12:46
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Diplom        
Punkte: 1884
seit: 17.03.2009
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Zitat(Gertrud @ 14 Sep 2012, 11:50) Achja, weil SPD, Grüne, Linke und Piraten sich wohl nicht auf eine gemeinsame Regierungskoaltion einigen werden können/wollen
Selbst wenn sie es könnten oder wöllten: es wird nicht reichen
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wer braucht schon liebe, wenn man dinge mit käse überbacken kann "Ihren Ansatz halte ich für interessant, aber irrelevant" HäMa war hier!!! Bernd auch... aeon auch 
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 15 Sep 2012, 20:23
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eXma Poltergeist         
Punkte: 6729
seit: 20.10.2004
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Zitat(Socres @ 14 Sep 2012, 09:09) Zieht doch nach berlin.  Hast du gewusst, dass Erich Kästner * zusammen mit seinen Freunden Erich Ohser * und Erich Knauf * von Leipzig nach Berlin "emigrierte", nachdem die konservativen Leipziger Neuesten Nachrichten mit Hilfe einer böswilligen Verleumdungskampagne die Entlassung der unbequemen Freidenker erreicht hatten? Die folgenden Jahre überlebte bekanntlich nur einer der drei Erichs. Ein besorgter Bürger denunzierte die beiden anderen, woraufhin sie verhaftet wurden. Roland Freisler * verurteilte Knauf wegen "defätistischer Äußerungen im Luftschutzkeller" zum Tode, Ohser beging in der Haft Selbstmord. Knaufs Witwe erhielt für Verfahren und Hinrichtung eine Rechnung über 585,74 Reichsmark. Und das alles nur, weil irgendjemand die Wahlkreise abgeschafft hatte. Dieser Beitrag wurde von Stormi: 15 Sep 2012, 20:26 bearbeitet
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 23 Dec 2012, 14:34
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dLikP       
Punkte: 1497
seit: 06.10.2006
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Das erinnert schon an die T-Shirts mit den zerschlagenen Hakenkreuzen. Ist ja bekannt, wie das ausgegangen ist. Von daher muss man hier schon Schikane annehmen. Fun fact: Zitat Die Ermittlungen gegen den Lipsia-Kicker Mike L. werden ergebnislos eingestellt. Begründung: Ein Nachweis dahingehend, dass der Beschuldigte die Tätowierung eines dem Hakenkreuz zum Verwechseln ähnlichen Symbols öffentlich verwendet und damit einer unbestimmten Vielzahl von Personen die Möglichkeit eröffnet hat, sie wahrzunehmen, könne nicht geführt werden. Schön, wie konnte es zu dem Foto kommen, wenn der Typ es nicht öffentlich gezeigt hat. Sowas gibt es echt nur in Sachsen :-). Dieser Beitrag wurde von Polygon: 23 Dec 2012, 14:34 bearbeitet
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 11 Jan 2013, 00:08
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Exmatrikulator         
Punkte: 2083
seit: 17.08.2006
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War unschlüssig, ob Zitat des Tages oder ob es hier sein soll. Hier scheint mir der passendere Platz. Zitat BVerfG: Zitat Erst recht ist die Annahme des Oberlandesgerichts nicht tragfähig, die Äußerung (des Richters, dass ihn die Wahrheit nicht interessiere - Anmerk. d. Red.) sei hinzunehmen als Reaktion auf eine sachwidrige Beeinflussung durch den Beklagtenvertreter, der die Pflicht zur Wahrheitsfindung als Druckmittel eingesetzt habe, um den Richter zur Anhörung des Zeugen zu bewegen. Weshalb in dem Hinweis auf eine bestehende Amtspflicht eine sachwidrige Druckausübung liegen soll, ist nicht ansatzweise nachvollziehbar.
Dies ist ein Auszug aus dem Richterspruch, das hier ein Urteil des LG Chemnitz aufhebt und an das LG zurück verweist. via Fefe via PWB Anwälte Jena. tl;dr: Richter verweigert die Vernehmung eines in der Schweiz ansässigen Zeugen. Anwalt sagt: Herr Richter ist zur Wahrheitsfindung verpflichtet Richter sagt: "Die Wahrheit interessiert mich nicht" Anwalt versucht, Herrn Richter wegen Befangenheit auswechseln zu lassen und scheitert damit sowohl vor dem LG Chemnitz, als auch vor dem OLG Dresden BVerfG hat die ehrenvolle Aufgabe, die betreffenden sächsischen Gerichte in Punkto Rechtstaatlichkeit belehren
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