Neuwahlen

Rot-Grün verliert ihr letztes Bundesland. Neuwahlen im Herbst. Wen würdet ihr euch als Kanzler/in wünschen?

Als FDP-Mitglied kann ich mir ehrlich gesagt Guido nicht so richtig vorstellen, obwohl, naja, habe schon Merkel angekreuzt. Ich will ja nicht sagen, daß sie nicht bißl merkwürdig aussieht, aber man kann schlimmer aussehen. Was haben nur alle gegen sie.

Wer FDP-Fahnen oder 18%-Nadeln will, kann sich bei mir melden.

Dieser Beitrag wurde von innosonic.com: 22 May 2005, 23:14 bearbeitet

Scheinbar Nichts das wirkt

Wolfgang Gerhard (FDP) fehlt leider in deiner Auswahl, wie auch so einige potentielle SPD-Kanditaten.

Nuja, dann wählen wir halt unseren Guido.

Achja, was ich noch sagen wollte:



EIN SCHÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖNER TAG! DIE WELT STEHT STILL, EIN SCHÖÖÖÖNER TAG




OK, er konnte noch schöner sein, wenn ich Turbozertifikate auf den DAX hätte, denn der geht jetzt garantiert nach oben. Naja, irgendwas ist ja immer.

Dieser Beitrag wurde von VTOL: 23 May 2005, 02:43 bearbeitet

Ich hätte gern eine Verfassung. Ich weiss der Wunsch ist unverschämt, steht aber seit der Wiedervereinigung aus.

und wenn wir schon mal am wünsche ausüben sind...

ich hätte gern ne regierung und nen bundesrat die es mal schaffen gemeinsam SINNVOLLE reformen durchzusetzten.
die ansätze der rot grünen regierung waren nämlich in ihren einfachsten zügen gar nicht mal so dumm.
nur was dann eben draus gemacht wurde, sei es die umsetzung oder die zerstücklung durch den bundesrat, ist einfach traurig..

ich denke nicht, dass sich mit den neuwahlen im herbst großartig etwas ändern wird.
das problem liegt glaube ich auch daran dass es uns im moment an fähigen leuten magelt, die dem volk klar machen können dass reformen einfach notwenig sind und diese-natürlich- auch erst einmal einbuße mitbringen.
denn so wies im moment läuft fühlt man sich doch -entschuldigt- einfach nur verarscht

Dieser Beitrag wurde von babyG: 23 May 2005, 11:33 bearbeitet

Bin mal gespannt wie der Vorstoß vom Kanzler ausgeht, ob es zu den vorzeitigen Neuwahlen kommt.

Wenn nicht ist die Frage inwieweit überhaupt noch irgend etwas passieren kann. oder ob nun wirklich Blockiert wird was das Zeug hält

Chris, versteh ich nich...

N FDP-Kanzler, ich lach mich gleich kaputt... is ja noch lächerlicher als die 18
Naja zum Thema, ich würde keinen von denen gerne als Kanzler sehen.
Aber klare Mehrheitsverhältnisse würde ich mir auch wünschen. Das ewige Parteipolitische rumgelamentiere bringt Null. Aber jetzt hat die CDU mit ihrer Blockade-Scheisse ja erreicht was sie wollte. Wenn die im Herbst dran sind (daran zweifel ich ehrlich gesagt nicht) wird sicherlich alles besser!

Dieser Beitrag wurde von Hanno: 23 May 2005, 11:43 bearbeitet

.. Politik Diskussionen sind doch Sinnfrei.

Was nützt es denn bitte sich jetzt Parteiprogramme durchzulesen wenn sich am Ende keiner dran hält. Ich kann mich jedenfalls nicht daran erinnern, dass sich irgendein Bundeskanzler der letzten 12 Jahre an seine Versprechen gehalten hat.
Egal ob CDU oder SPD.

Und wer glaubt, dass durch eine andere Regierung plötzlich keiner mehr Arbeitslos ist bzw. die Arbeitslosenzahlen merkbar runter gehen hat in seinem bisherigen Leben wenig gelernt und von Politik keinen blassen Schimmer ...

Ich finde Schröders Wandel auch nicht toll, aber die Vorstellung, dass die Merkel oder "Spass Partei Guido" uns im Ausland vertritt ************* ..........

@Hanno:
Es war einmal, zur Zeit der deutschen Staatentrennung, dass wachsame Gewinnerstaaten ein Grundgesetz für den westdeutschen Staat festlegten. Weiterhin wurde auch festgelegt, dass nach einer, schon damals geplanten Wiedervereinigung, sich das deutsche Volk eine neue Verfassung geben müsse.

Herausgekommen ist, dass nach der Wiedervereinigung beschlossen wurde, dass man einfach das Grundgesetz beibehält und das deutsche Volk nicht einmal fragt, ob es damit einverstanden ist.

Und im Schatten einer solchen Vorführung der Demokratie ist es nun wirklich egal, ob wir nun dieses Jahr oder nächstes Jahr wählen, ob wir überhaupt noch wählen oder ob wir weiterhin behaupten eine Demokratie zu sein.

Im Übrigen muss der Kanzler dem Bundestag die Vertrauensfrage stellen, danach darf kein neuer Kanzler gewählt werden und dann erst darf der Bundespräsident nach 21 Tagen den Bundestag auflösen. Nachdem Helmut Kohl den ganzen Prozess durchgezogen hat, nicht etwa, weil er kein Vertrauen mehr hatte, oder regierungsunfähig war, sondern weil er sich vom Volk bestätigt sehen wollte (als böse Zunge würde ich behaupten, er hatte keinen Bock auf dauernde Koalitionsabsprachen mit der SPD), gibt es noch zusätzlich einige Regeln. Laut Spiegel darf das Parlament nicht aufgelöst werden, wenn:
* ein Kanzler, "dessen ausreichende Mehrheit im Bundestag außer Zweifel steht", versuchen würde, "sich zum geeignet erscheinenden Zeitpunkt die Vertrauensfrage negativ beantworten zu lassen mit dem Ziel, die Auflösung des Bundestages zu betreiben",
* sich ein Bundeskanzler zur Begründung der Vertrauensfrage lediglich auf "besondere Schwierigkeiten der in der laufenden Wahlperiode sich stellenden Aufgaben" berufen würde,
* die Mehrheitsparteien argumentieren, "ein über ein konstruktives Misstrauensvotum neu gewählter Bundeskanzler bedürfe neben seiner verfassungsmäßigen Legalität noch einer durch Neuwahlen vermittelten Legitimität.
(http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,357089,00.html).

Was Du geschrieben hast, stimmt so nicht ganz. Das Grundgesetz wurde den Deutschen nicht von außerhalb aufdoktriniert, die Deutschen haben es sich selbst gegeben/verfasst/ausgerufen. Dies geschah zwar unter Aufsicht und im Rahmen von Vorgaben der westlichen Siegermächte, aber dennoch weitgehend frei und selbständig.

Sie nannten es damals Grundgesetz und nicht Verfassung, weil es ausdrücklich ein Provisorium sein sollte, da man die Wiedervereinigung nicht völlig aufgeben wollte. Das war aber eher ein symbolischer Akt, um auszudrücken, dass man sich mit den Menschen in der SBZ verbunden fühlt und sich als ein gemeinsames Volk sieht.

Das Grundgesetz gilt bis zu dem Tag, an dem sich das deutsche Volk eine neue Verfassung gibt. Das heißt aber nicht, dass wir jetzt keine hätten. Das Grundgesetz ist durchaus als Verfassung oder zumindest (wenn Du so willst) verfassungsgleich anzusehen. Die Tatsache, dass es damals ganz gut gelungen ist und seit seiner Entstehung wohl auch ein Exportschlager in alle Welt sein soll, lässt es auch wenig sinnvoll erscheinen, was dran zu ändern.

Was ich hier wiedergebe ist zumindest die Lehrmeinung von Prof. Patzelt, immer Di, 5.DS, HSZ 02.

Klag doch vor dem Bundesverfassungsgericht, oder siehst du irgend wo eine andere Möglichkeit, die das GG vorsieht, die du bisher nicht bedacht hast?

Die eigentliche Frage an das GG ist doch die: Welche Möglichkeit für den Bundeskanzler sieht das GG vor, das Parlament aufzulösen?

Dieser Beitrag wurde von Hannes: 23 May 2005, 12:51 bearbeitet

Guido 4 president

da kömmer ja glei kasperletheater machen