HBM hat Zuschlag als Stadionbauer
Erwartungsgemäß hat der Stadtrat gestern Abend im Rathaus vor rund hundert Fußballfans auf der Plenartribüne mit den Stimmen der "Allianz der Stadionbauer" (Linke-PDS, Grüne, SPD, FDP/DSU und Bürgerfraktion) den Zuschlag an die HBM Stadien- und Sportstättenbau GmbH (Neuss) erteilt. Doch von einem Baustart ist die Stadt noch weit entfernt. Das Regierungspräsidium (RP) Dresden muss den Erbbaurechtsvertrag mit einer Laufzeit von 32 Jahren noch genehmigen. Außerdem hat der unterlegene Mitbieter Strabag bereits angekündigt, vor die Vergabekammer in Leipzig zu ziehen.
Der größte Grund für Bedenken ist die Bürgschaft über 40,7 Mio. Euro, die der Stadtrat mit beschlossen hat. Nur damit bekomme der Investor günstige Kommunalkredite, hießt es. "Wenigstens haben wir jetzt eine Decke eingezogen", sagte Linke-PDS-Chef Ralf Lunau. Die bisherige Vorlage aus dem OB-Büro habe weitaus größere Risiken gehabt. OB Ingolf Roßberg (FDP) habe "die Stadträte immer in einer Pseudosicherheit gewogen". Jetzt herrsche Klarheit.
Doch ob wirklich Klarheit herrscht, ist zumindest zweifelhaft. Denn gestern kursierte im Stadtrat ein Schreiben aus dem Haus der Aufsichtsbehörde, datiert vom gleichen Tag. Kämmerer Hartmut Vorjohann (CDU) hatte der Behörde den Erbbaurechtsvertrag vorgelegt. Das Regierungspräsidium stört sich offenbar an der 32 Jahre langen Vertragslaufzeit mit jährlich maximal möglichen Zahlungen von 2,633 Millionen Euro an den Betreiber und Erbauer (siehe Kasten). Unklar sei auch, wie mit den Gewährleistungen umgegangen werde. Außerdem sei die Vorlage nicht - wie sonst in der Stadtverwaltung üblich - im Umlauf der Geschäftsbereiche gewesen und von den Fachämtern geprüft worden. Das verwundere. Schließlich hegt die Aufsichtsbehörde Zweifel an der sachgemäßen Vorbereitung des Entscheidungsprozesses der Stadträte.
Wenn die Stadt für einen privaten Dritten eine Bürgschaft übernehme, müsse das geprüft werden, erklärte RP-Sprecher Holm Felber gegenüber DNN. Wie lange die Prüfung des Erbbaurechtsvertrag dauern werde, vermochte Felber gestern nicht zu sagen. "So schnell wie möglich", hieß es. Die Prüfdauer sei auch abhängig von den Zuarbeiten der Stadtverwaltung.
Die Bürgschaft, die im Fall einer Pleite von Betreiber und/oder Stadionbauer gezogen wird, ist auch für die Strabag ein Grund, Zweifel am Verfahren zu hegen. Laut Ulrich Finger, dem Stadionbeauftragten aus dem OB-Büro, haben die unterlegenen Bieter im Ausschreibungsprozess - Hochtief, Hellmich und Strabag - ab dem gestrigen Beschluss zwei Wochen Zeit, um bei der Vergabekammer in Leipzig Einspruch zu erheben.
Trotz der noch ausstehenden endgültigen Baufreigabe atmete man gestern bei Dynamo auf. Marketing-Geschäftsführer Markus Hendel, der selbst im Saal war, sagte: "Es ist positiv, dass die Frage der Fianzierung nun durch ist. Wir sind dem Anrollen der Bagger ein Stück näher gekommen. Wieder wurde ein Meilenstein gewälzt, die Mehrheit des Stadtrats steht hinter dem Projekt."
Ralf Redemund
DNN von heute
(Oh, passt ni)
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Neues Thema
08 Jul 2006, 09:45
aber dieses theater vorher...man,man,man...das kostet nerven in diesem provinzkaff 
am samstag werd ich wohl mal wieder im stadion vorbei schaun 
