Quelle:
http://www.heise.de/newsticker/Zypries-wir.../meldung/137454Zitat
Angesichts der "zahlreichen Verletzungen des geistigen Eigentums im Internet" fragte sich die Ministerin auch, ob beispielsweise eine stärkere Regulierung des Netzes erforderlich ist. So werde es die Politik sicher "die nächsten Jahre beschäftigen", was aus den geplanten Sperren kinderpornographischer Seiten "folgen wird", schloss sie eine Ausweitung auf illegale Angebote geschützter Werke zumindest nicht komplett aus. Eventuell sinnvoll sei zudem eine "partielle Einschränkung der Anonymität im Internet", um etwa "Schüler in Chat-Räumen" besser zu schützen.
Die Begründung ist einfach göttlich. Ich glaub der Vorwand KiPo und Jugendschutz ist mittlerweile so abgedroschen dass die sich nichtmal mehr mühe geben das halbwegs glaubhaft zu formulieren.
Übrigens hat die selbe Zypries noch vor 14 Tagen gesagt:
Quelle:
http://www.heise.de/ct/Bundesjustizministe.../meldung/136709Zitat
Nach der Verständigung auf ein Gesetz zur Blockade von Kinderpornografie im Internet hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) vor weiteren Beschränkungen des Datennetzes gewarnt. Gegenüber dem Hamburger Abendblatt wies sie zwar den Vorwurf der Zensur zurück, meinte aber, auch es sei zutreffend, dass die Internetfirmen gezwungen werden, eine Technik anzubieten, mit der sich beliebig Seiten sperren lassen. "Ich gehe davon aus, dass dadurch Begehrlichkeiten geweckt werden, auch Inhalte ausländischer Anbieter zu reglementieren, die keinen Bezug zu Kinderpornografie aufweisen", erklärte Zypries.
Die Halbwertszeit von Politikeraussagen liegt also bei ca. 14 Tagen (wenn überhaupt

).
Mit den ganzen Implikationen die das aufwirft (wir erinnern uns, schon das Aufrufen einer Seite auf der Sperrliste ist ein Anfangsverdacht der eine Hausdurchsuchung rechtfertigt) kann sich jetzt jeder selber auseinandersetzen. Aber vorsicht, nicht direkt nachm Essen machen, man könnte davon kotzen müssen.