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Aberkennung Weltkulturerbe droht...
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 13 Jun 2007, 01:14
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Vordiplom     
Punkte: 551
seit: 22.02.2004
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Die heutige Sitzung des Stadtrats hatte turbulent begonnen. Der amtierende Oberbürgermeister Lutz Vogel (parteilos) strich die Entscheidung über den Alternativentwurf wegen "erheblicher rechtlicher Bedenken" zunächst von der Tagesordnung. Grund war ein Schreiben aus dem Regierungspräsidium, in dem der Bürgermeister darauf hingewiesen wurde, dass für den Bau einer alternativen Brücke ein neues Planfeststellungsverfahren nötig sei. Dieses sei jedoch nicht innerhalb der Ablauffrist des Bürgerentscheids im kommenden Februar rechtssicher abzuschließen. gehts jetzt mit der verzögerungstaktik weiter  was passiert wenn die ablauffrist um ist? neuer bürgerentscheid? baut doch nen tunnel
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 13 Jun 2007, 10:55
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Vordiplom     
Punkte: 528
seit: 03.11.2005
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Wenn die Ablauffrist um is isse um. Dann ist nix mehr bindend. Ein neuer Bürgerentscheid kann organisiert werden, braucht aber die gleichen Hürden und die gleiche Vorlaufzeit wie der alte. Außerdem könnte der Stadtrat evtl. dann Entscheidungen treffen, die den Bau der Brücke "unmöglich" machen, oder eben einfach die Brücke bauen, die sie haben wollen.
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Wissen ist Macht - nichts wissen macht auch nix!
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 14 Jun 2007, 10:32
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Straight Esh         
Punkte: 14030
seit: 01.10.2003
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Ich glaube ihr verkennt da etwas. Ein Bürgerentscheid steht einem Beschluss des Stadtrates gleich. Und er kann innerhalb von 3 Jahren nur durch einen erneuten Bürgerentscheid abgeändert werden (auf Gemeindeebene). Man darf aber durchaus in den 3 Jahren einen erneuten Bürgerentscheid einrühren.
Unser Stadtrat hat aber einen erneuten Bürgerentscheid zu diesem Thema abgelehnt. Der Antrag kam auf, als bekannt wurde, dass mit der Waldschlößchenbrücke das Weltkulturerbe ausfällt.
Eigentlich müsste der Bürgerentscheid im Nachhinein als ungültig angesehen werden, weil er nämlich eine rechtswidriges Ziel verfolgt, nämlich das Weltkulturerbe nicht zu schützen, welches aber durch höchstes Völkerrecht geschützt ist. Damit darf generell kein Bürgerentscheid in diese Richtung gefällt werden.
Darüber hinaus haben wir noch das Problem, dass die Finanzierung ungesichert ist. Der Bund darf die Finanzierungsmittel nicht lockermachen, beim Freistaat müssen die Zuschüsse aus den Gewinnen so genutzt werden, dass keine andere Finanzierungslücke, die durch den Bund gedeckt werden muss, entsteht. Somit ist es fraglich, ob die Stadt, zum Bau der Brücke verpflichtet, überhaupt noch Zuschüsse dafür vom Land Sachsen bekommt. Mit etwas Pech bleibt Dresden auf den vollen Baukosten sitzen. Angesichts der Mehrkosten bei Eishalle und Kulturpalast sicher kein Pappenstiel.
Wird keine Einigung mit dem Weltkulturrat erziehlt, wird vermutlich solange an der Brücke gebaut, bis der Stadtrat das Projekt abbrechen kann. Wird eine Einigung erzielt werden wir sicherlich eine andere Brücke erhalten. Trotz des Hinziehens. Allerdings könnte es durchaus sein, dass bei einer Einigung das Land Sachsen urplötzlich keine Mittel zur Finanzierung mehr bereit hat. Einen erneuten Bürgerentscheid oder das totale Absagen halte ich unter den jetztigen Gegebenheiten nicht für realistisch. Die Brücke kommt.
@hullbreach: Ich sag's nur ungern noch einmal. Vorschlag Nr. 3 wurde schon damals von kommunistischen Spezls gefertigt von denen wir uns aber in dem großen Befreiungsschlag 1990 entfernt haben. Ein Bau eines solchen Vorschlages wäre, wie wenn man die Prager Straße mit Silberwürfeln und den Postplatz mit Kulturpalästen vollstellen würde.
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bonum agere et bonum edere, sol delectans et matrona delectans (Verlängere dein Leben indem du hier und hier und hier und hier klickst!)
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 14 Jun 2007, 10:44
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5. Schein      
Punkte: 842
seit: 15.07.2004
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Zitat(Chris @ 14 Jun 2007, 11:32) @hullbreach: Ich sag's nur ungern noch einmal. Vorschlag Nr. 3 wurde schon damals von kommunistischen Spezls gefertigt von denen wir uns aber in dem großen Befreiungsschlag 1990 entfernt haben. Ein Bau eines solchen Vorschlages wäre, wie wenn man die Prager Straße mit Silberwürfeln und den Postplatz mit Kulturpalästen vollstellen würde.  Ok. Mir als (ehemaligen) nicht-Dresdner ist das neu. Ich habe rein von der Optik her geurteilt, nicht von irgendwelchen politischen Standpunkten.
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 14 Jun 2007, 11:50
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Straight Esh         
Punkte: 14030
seit: 01.10.2003
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Ein paar Fakten: 1. Die WSB wurde 1994 vom Stadtrat beschlossen, damals noch mit 2 Fahrspuren und Straßenbahntrasse (und nur deswegen konnte sie damals die Mehrheit erhalten) 2. Im Verlauf bis 2000 wurde die Brücke mehrmals umgeplant, es gab deswegen schon mehrere Streitereien und Gezerre im Stadtrat. Auch lehnt man eine Bürgerentscheid zu dem Thema ab 3. OB Wagner setzt 2000 den symbolischen ersten Spatenstich für die WSB, leider wird diese treibende Kraft für die WSB schon wenig später (2001) abgesetzt. 4. Nach der Wahl 2001 geht das Gezerre von neuem los, da die Brücke deutlich teurer als geplant werden soll, man kommt zu keiner rechten Einigung. 5. 2004 bekommt die Stadt Dresden den Titel Weltkulturerbe für einen 20 Kilometer langen Abschnitt der Elbe zugesprochen. Dies erfolgte auf Antrag der Stadt Dresden. Man hatte vorher schon versucht die Altstadt als WKE anerkennen zu lassen, wegen dem Wiederaufbau ist dies aber abgelehnt worden. So war man froh mit dem Elbtal doch noch eine Möglichkeit gefunden zu haben den Titel zu erhalten. 6. Im selben Jahr wird die Waldschlößchenbrücke zum Hauptthema des Wahlkampfes im Stadtrat gemacht. Eine Mehrheit der Poltiker spricht sich vor der Wahl für die Waldschlößchenbrücke aus. 7. Der Dresdner Bürger entscheidet die Stadratswahl zu Mißgunsten der Brückenbefürworter. Nun sind im Stadtrat die Brückengegner in der Mehrzahl und beschließen die Brücke endgültig zu den Akten zu legen. 8. Mehrere namhafte Poltiker der ehemaligen Stadtregierung zetteln einen Bürgerentscheid zu dem Thema an. 9. Damals war ein Argument der Brückenbefürworter, dass das WKE durch die Brücke nicht gefährdet sei. Diese Aussage stützt sich auf eine Aussage der UNESCO, die auf bewiesenermaßen falschen Unterlagen basiert. 10. Die UNESCO setzt Dresden auf die rote Liste. 11. Der Kindergarten wird in die Öffentlichkeit getragen, der Streit eskaliert, es dürften uns die Vorgänge noch in guter Erinnerung sein.
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 14 Jun 2007, 12:28
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Physically Peter         
Punkte: 2366
seit: 09.11.2004
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Zitat(Chris @ 14 Jun 2007, 12:50) 1. Die WSB wurde 1994 vom Stadtrat beschlossen, damals noch mit 2 Fahrspuren und Straßenbahntrasse (und nur deswegen konnte sie damals die Mehrheit erhalten) 2. Im Verlauf bis 2000 wurde die Brücke mehrmals umgeplant, es gab deswegen schon mehrere Streitereien und Gezerre im Stadtrat ..... 4. Nach der Wahl 2001 geht das Gezerre von neuem los, da die Brücke deutlich teurer als geplant werden soll, man kommt zu keiner rechten Einigung.
dass verkehrsbauwerke mehrmals umgeplant und teuerer werden ist eher die regel als die ausnahme. das passiert meist wegen politiker, die nicht vom fach sind und gerade wahlkampf-PR (pro oder contra) machen wollen. siehe da: Zitat(Chris @ 14 Jun 2007, 12:50) 6. Im selben Jahr wird die Waldschlößchenbrücke zum Hauptthema des Wahlkampfes im Stadtrat gemacht. Eine Mehrheit der Poltiker spricht sich vor der Wahl für die Waldschlößchenbrücke aus.
Zitat(Chris @ 14 Jun 2007, 12:50) 7. Der Dresdner Bürger entscheidet die Stadratswahl zu Mißgunsten der Brückenbefürworter. Nun sind im Stadtrat die Brückengegner in der Mehrzahl und beschließen die Brücke endgültig zu den Akten zu legen.
-> darum ja auch der bürgerentscheid, da sie sich nicht einigen konnten btw: ich hoffe du wolltest mit punkt 6 und 7 nicht sagen, dass der alte stadtrat wegen der WSB abgewählt wurde (storchenflug und so  ) Zitat(Chris @ 14 Jun 2007, 12:50) 9. Damals war ein Argument der Brückenbefürworter, dass das WKE durch die Brücke nicht gefährdet sei. Diese Aussage stützt sich auf eine Aussage der UNESCO, die auf bewiesenermaßen falschen Unterlagen basiert. 10. Die UNESCO setzt Dresden auf die rote Liste. 11. Der Kindergarten wird in die Öffentlichkeit getragen, der Streit eskaliert, es dürften uns die Vorgänge noch in guter Erinnerung sein.
das hatte wir ja schon
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